(Wieder nur) Zur Zulässigkeit von Vervielfältigungen für die Erstellung eines Datensatzes – zugleich Besprechung von OLG Hamburg, Urt. v. 10.12.2025 – 5 U 104/24 – LAION

Abstract

Die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg in der Sache „LAION" ist auf ein großes Echo gestoßen. Das OLG Hamburg hat nun die Berufung des Klägers zurückgewiesen, gleichzeitig sein Urteil aber auf eine andere, tragfähigere Begründung gestützt. So arbeitet es bei der Erklärungsbefugnis für den Text und Data Mining (TDM)-Vorbehalt und den Anforderungen an die Maschinenlesbarkeit in § 44b Abs. 3 UrhG differenziertere Maßstäbe heraus und trennt bei § 60d UrhG klarer zwischen sachlichem und persönlichem Anwendungsbereich. Besondere Aufmerksamkeit verdienen die eingehende Prüfung des Drei-Stufen-Tests sowie die Frage, inwieweit Fernwirkungen auf nachgelagerten Gliedern der KI-Wertschöpfungskette bei der Beurteilung der konkreten Vervielfältigungshandlung zu berücksichtigen sind.